Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jessica O. • 10.06.2007
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 14.06.2007 (...) Ihr Beispiel zeigt sehr gut, dass die Speicherung von Handy-Verbindungsdaten nicht automatisch zu einem besseren oder schnelleren Ermittlungserfolg nach ein Straftat führt. Das erkannte auch die Generalstaatsanwaltschaft in Kiel und stoppte die von Ihnen beschriebene Massenfahndung. (...)
Frage von Peter U. • 10.06.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2007 (...) Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass vergleichsweise wenig gefährliche Substanzen wie Cannabisprodukte in Deutschland oft nur in einem Milieu erworben werden können, in dem es auch härtere, wesentlich gefährlichere Drogen gibt. Damit schafft man den Nährboden für eine Suchtspirale für Kinder und Jugendliche. (...)
Frage von Petra M. • 10.06.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 20.06.2007 Sehr geehrte Marianne Münster,
sehr geehrte Petra Merkel,
Frage von Jan B. • 09.06.2007
Antwort von Rita Pawelski CDU • 13.06.2007 (...) Ihre Sorge, ich könnte Angst vor den Bürgern haben, ist völlig unbegründet. Im Gegenteil: Der direkte Kontakt zu den Mitbürgern ist mir sehr wichtig – und ich pflege ihn sehr intensiv. (...)
Frage von Jan B. • 09.06.2007
Antwort von Gerd Andres SPD • 21.06.2007 (...) wenn Sie meine bisherigen Antworten noch einmal nachlesen, können Sie erkennen, dass es über mein Wahlkreisbüro oder über meine homepage jederzeit möglich ist, Kontakt zu mir aufzunehmen. (...) Im übrigen denke ich, dass all Ihre Ängste unbegründet sind. (...)
Frage von Helmut G. • 09.06.2007
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 19.06.2007 (...) Mit dem Nichtraucherschutzgesetz im Deutschen Bundestag wird die Grundlage für einen weit reichenden Schutz vor dem Passivrauchen gelegt. Dieses Gesetz ist nach Jahren der Diskussion ein Meilenstein für den Gesundheitsschutz der nicht rauchenden Bevölkerung. (...)