Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nina M. • 11.11.2007
Antwort von Rainer Wend SPD • 14.11.2007 (...) Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines PLeistung eines Politikersten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. Ich persönlich kann aber ohne schlechtes Gewissen sagen: Die Höhe der Diäten und auch die geplante Erhöhung ist als Gegenleistung für die Leistung, die ich als Bundestagsabgeordneter erbringe, angemessen. (...)
Frage von Joschua P. • 11.11.2007
Antwort von Ole Schröder CDU • 12.11.2007 Sehr geehrter Herr Pleep,
Frage von Wolfgang B. • 11.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.11.2007 (...) wir werden beide damit leben müssen, bei der Vorratsdatenspeicherung unterschiedlicher Meinung zu sein. Ich respektiere Ihre Auffassung. (...)
Frage von Jürgen W. • 11.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.11.2007 Sehr geehrter Herr Wörmer,
ich habe meiner Antwort an Sie nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Sven B. • 11.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.11.2007 (...) Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe. (...)
Frage von Joschua P. • 11.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.11.2007 (...) "Wahlvieh" ist keineswegs ein "unschöner Begriff", sondern Menschenverachtung. Ich rede nicht mit Menschen, die andere Menschen verachten.Sie werden hinnehmen müssen, daß der vom Volk legitimierte Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anders entschieden hat, als Sie es für richtig halten. (...)