Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 14.11.2007

(...) Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines PLeistung eines Politikersten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. Ich persönlich kann aber ohne schlechtes Gewissen sagen: Die Höhe der Diäten und auch die geplante Erhöhung ist als Gegenleistung für die Leistung, die ich als Bundestagsabgeordneter erbringe, angemessen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.11.2007

(...) wir werden beide damit leben müssen, bei der Vorratsdatenspeicherung unterschiedlicher Meinung zu sein. Ich respektiere Ihre Auffassung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.11.2007

Sehr geehrter Herr Wörmer,

ich habe meiner Antwort an Sie nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.11.2007

(...) Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.11.2007

(...) "Wahlvieh" ist keineswegs ein "unschöner Begriff", sondern Menschenverachtung. Ich rede nicht mit Menschen, die andere Menschen verachten.Sie werden hinnehmen müssen, daß der vom Volk legitimierte Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anders entschieden hat, als Sie es für richtig halten. (...)

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