Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edwin S. • 24.01.2008
Antwort von Kai Klose BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2008 (...) Ich glaube, die Vielfalt der BewerberInnen um das Direktmandat im Untertaunus bietet eine sehr gute Voraussetzung für diese Persönlichkeitswahl. Fakt ist: Die Abwahl von Koch uAbwahl von KochWahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wird nur mit starken GRÜNEN Wirklichkeit, deshalb Zweitstimme GRÜN. (...)
Frage von Georg Z. • 24.01.2008
Antwort von Franz Bitz FREIE WÄHLER • 25.01.2008 (...) insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen kommen ihrer gesetzlichen Verpflichtung, nämlich der Hilfe zur Meinungsbildung, nicht nach. Wenn überhaupt, dann wurden die nicht im Landtag vertretenen Parteien nur erwähnt, aber keine Information oder Auseinandersetzung mit den Inhalten ihrer Programme vorgenommen. (...)
Frage von Georg Z. • 24.01.2008
Antwort von Torsten Wrage Einzelbewerbung • 24.01.2008 (...) die Entscheidung als Einzelperson Politik zu machen traf ich zuerst nicht alleine. Ich war bereit mich in einer Partei einzubringen, SPD und WASg, mußte allerdings feststellen das Helfer und Finanzgeber, durch Beiträge, gerne gesehen waren, neue Gehirne allerdings nicht. (...)
Frage von sven m. • 24.01.2008
Antwort von Carsten Rahlf Kusch • 07.02.2008 (...) Diese ist praktisch die Voraussetzung für Einwanderung: legale Einreise, Integration, ggf Verschmelzung durch Heirat und vor allem eine stets überschaubare und geordnete Zahl an qualifizierten Einwanderern, die bereit sind, Sprache und Leitkultur ihres neuen Vaterlandes zu akzeptieren. (...)
Frage von Sebastian B. • 24.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.01.2008 (...) Die Speicherung von "Verbindungsdaten" für Briefe ist Banane. Eine solche Speicherung findet nicht statt und ist in Deutschland nicht beabsichtigt. (...)
Frage von Torsten G. • 24.01.2008
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 25.01.2008 (...) Überdies können unausgegorene Ermittlungsinstrumente und eine unausgereifte Technik nicht nur eine erhebliche Gefahr für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland – Stichwort: Wirtschaftsspionage – darstellen, sondern können vielmehr auch Tür und Tor für ein Ansteigen jeglicher Kriminalität in weltweiten Datennetzen öffnen. Auf der Basis des jetzigen Kenntnisstandes wäre die Ermöglichung der Onlinedurchsuchung aber eben genau dies: ein unausgegorenes Ermittlungsinstrument auf Basis einer unausgereiften Technik, welche in ihren Folgen und Nebenwirkungen nicht verantwortbar wäre. (...)