Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Klose
Antwort von Kai Klose
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2008

(...) Ich glaube, die Vielfalt der BewerberInnen um das Direktmandat im Untertaunus bietet eine sehr gute Voraussetzung für diese Persönlichkeitswahl. Fakt ist: Die Abwahl von Koch uAbwahl von KochWahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wird nur mit starken GRÜNEN Wirklichkeit, deshalb Zweitstimme GRÜN. (...)

Portrait von Franz Bitz
Antwort von Franz Bitz
FREIE WÄHLER
• 25.01.2008

(...) insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen kommen ihrer gesetzlichen Verpflichtung, nämlich der Hilfe zur Meinungsbildung, nicht nach. Wenn überhaupt, dann wurden die nicht im Landtag vertretenen Parteien nur erwähnt, aber keine Information oder Auseinandersetzung mit den Inhalten ihrer Programme vorgenommen. (...)

Antwort von Torsten Wrage
Einzelbewerbung
• 24.01.2008

(...) die Entscheidung als Einzelperson Politik zu machen traf ich zuerst nicht alleine. Ich war bereit mich in einer Partei einzubringen, SPD und WASg, mußte allerdings feststellen das Helfer und Finanzgeber, durch Beiträge, gerne gesehen waren, neue Gehirne allerdings nicht. (...)

Antwort von Carsten Rahlf
Kusch
• 07.02.2008

(...) Diese ist praktisch die Voraussetzung für Einwanderung: legale Einreise, Integration, ggf Verschmelzung durch Heirat und vor allem eine stets überschaubare und geordnete Zahl an qualifizierten Einwanderern, die bereit sind, Sprache und Leitkultur ihres neuen Vaterlandes zu akzeptieren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.01.2008

(...) Die Speicherung von "Verbindungsdaten" für Briefe ist Banane. Eine solche Speicherung findet nicht statt und ist in Deutschland nicht beabsichtigt. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 25.01.2008

(...) Überdies können unausgegorene Ermittlungsinstrumente und eine unausgereifte Technik nicht nur eine erhebliche Gefahr für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland – Stichwort: Wirtschaftsspionage – darstellen, sondern können vielmehr auch Tür und Tor für ein Ansteigen jeglicher Kriminalität in weltweiten Datennetzen öffnen. Auf der Basis des jetzigen Kenntnisstandes wäre die Ermöglichung der Onlinedurchsuchung aber eben genau dies: ein unausgegorenes Ermittlungsinstrument auf Basis einer unausgereiften Technik, welche in ihren Folgen und Nebenwirkungen nicht verantwortbar wäre. (...)

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