Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten B. • 13.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.02.2008 (...) Ich bin der festen Überzeugung, daß die Bundesrepublik Deutschland der entwickeltste Rechtsstaat weltweit ist. Nirgendwo hat der Schutz der Freiheitsrechte der Bürger einen so hohen Stellenwert wie in unserem Land. Selbstverständlich schließt das streitige Debatten über einzelne rechtpolitische Vorhaben nicht aus. (...)
Frage von Stefan R. • 13.02.2008
Antwort von Peter Vincent Heim Die Linke • 18.02.2008 (...) Das hat nach meinem Eindruck damit zu tun, dass sie sich durch unsere Forderung nach sozialer Gerechtigkeit in die Enge getrieben fühlen und sich damit nicht wirklich auseinander setzen wollen. Der Linksruck, der durch die Republik geht, von den einen beklagt und verdammt, von den anderen programmatisch teilweise kopiert, ist allein auf unsere Präsenz zurückzuführen. Erst seitdem wir in der Opposition im Bundestag sind, hat sich etwas bewegt. (...)
Frage von Rabea W. • 13.02.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 14.02.2008 (...) Gleichzeitig bin ich froh darüber, dass die Diskriminierung und Stigmatisierung von Homosexuellen in unserem Land - und vor allem in unserem liberalen Hamburg - stark zurückgegangen ist. Nach meiner Kenntnis sind auch viele nicht nachvollziehbare Ungleichbehandlungen, die es früher gab, wie beispielsweise Besuchsrechte in Krankenhäusern oder Benachteiligungen im Erbschaftsrecht - ausgeräumt worden. (...)
Frage von Axel S. • 13.02.2008
Antwort von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke • 13.02.2008 Sehr geehrter Herr Schaffran,
der Diskrepanz, die Sie zwischen Frage und Antwort empfinden, bin ich mir bewusst. Kollegen und Freunde empfanden dies ebenso. Mit den Gründen für meine Kommunikationsverweigerung liegen Sie richtig:
Frage von Uwe B. • 13.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.02.2008 (...) Warum wollen Sie Gehälter tauschen? Mein Gehalt ist angemessen. Ich wünschen Ihnen, dass auch Ihr Gehalt angemessen ist. (...)
Frage von Uwe B. • 13.02.2008
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 05.03.2008 (...) Auch wenn ich Ihnen beim Thema Landesbeamtengehälter gerne weiterhelfen würde, kann ich es nicht. Dafür bin ich ebenso wenig, wie meine Kollegen hier in Berlin, zuständig. (...)