Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. • 14.11.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 15.11.2010 (...) Im parlamentarisch-repräsentativen System der Bundesrepublik stellt die Beteiligung der Bürger an Abstimmungen und Wahlen die bedeutendste Art der Partizipation dar. Politische Partizipation der Bürger ist somit Kernelement unserer Demokratie. (...)
Frage von Michael H. • 14.11.2010
Antwort von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2010 (...) So können wir die Integration effektiver gestalten. Die Spielregeln sind unser Grundgesetz und unsere Gesetze, in denen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verankert ist. Daher sollten wir uns mit der Einstellung einer Nationalmannschaft die Probleme bewältigen. (...)
Frage von Jens H. • 13.11.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Almuth G. • 13.11.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 30.11.2010 (...) Ich denke aber, dass es entscheidend sein wird, wie ein Grundeinkommen (schrittweise) eingeführt wird. Dazu wünsche ich mir plebiszitäre Entscheide, die leider aufgrund herrschender Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag auf Bundesebene noch nicht möglich sind. (...)
Frage von Peter K. • 13.11.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 30.11.2010 (...) Der unverstellte Blick auf das Thema zeigt also: Es gibt Licht und Schatten. Kein Grund, sich auszuruhen (derzeit warten etwa 9000 Migranten auf einen Integrationkurs; die Bundesregierung hat zugesagt, bis 2015 (!) allen einen Kurs anbieten zu wollen), aber Schwarzmalerei und Pauschalurteile werden dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration ebenfalls nicht gerecht. (...)
Frage von Michael C. • 13.11.2010
Antwort von Patrick Döring FDP • 18.11.2010 (...) Gleichwohl würde allerdings auch ich mir wünschen, dass Abgeordnete – sowohl nach Außen wie nach Innen – gelegentlich mit mehr Selbstbewusstsein und Entschlossenheit auftreten. Die Mitglieder des Bundestages repräsentieren das deutsche Volk, der Bundestag ist das höchste Verfassungsorgan dieser Republik. (...)