Frage von Elisabeth V. • 24.11.2023
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter S. • 21.11.2023
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Sabine R. • 20.11.2023
Antwort von Christian Dürr FDP • 19.01.2024
Der Staat hat kein Einnahmenproblem. Deshalb kommt es für uns nicht infrage, die Schuldenbremse zu schleifen oder Steuern zu erhöhen. Stattdessen müssen wir jeden Steuer-Euro treffsicherer einsetzen. Natürlich gehört als größter Posten im Bundeshaushalt auch der Sozialetat dazu.
Frage von Dieter S. • 20.11.2023
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Ronny S. • 20.11.2023
Antwort ausstehend von Fabian Funke SPD
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 27.11.2023
"Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden."