Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert B. • 05.07.2017
Antwort von Jörg Rohde FDP • 22.11.2007 (...) Um diese Prinzipien wieder in Kraft zu setzen, muss das gesamte Sozialsystem modernisiert werden: Möglichst alle steuerfinanzierten sozialen Hilfen des Staates müssen auf die Bedürftigkeit der Bürger ausgerichtet, pauschaliert und in einem Universaltransfer, dem Bürgergeld, zusammengeführt werden. Darüber hinaus wird das Bürgergeld mit der Einkommensteuer zu einem Steuer-Transfer-System aus einem Guss verbunden. Steuern und soziale Hilfen werden im Finanzamt miteinander verrechnet. (...)
Frage von Marina K. • 05.07.2017
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.09.2007 Sehr geehrte Frau Kahl,
Ihre Nachricht hat mich erreicht. Manchmal kaufe ich auf diesem Wege eine Zeitung, manchmal nicht. Eigentlich mache ich das davon abhängig, ob ich sie lesen will oder nicht.
Frage von Burkhard F. • 05.07.2017
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 08.06.2007 (...) die von Ihnen thematisierte Rentenanwartschaftsregelung für Bürger der ehemaligen DDR, die vor dem 19. Mai 1990 in die BRD übergesiedelt sind, muss im Gesamtkontext der Rentenüberleitung im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung betrachtet werden. (...)
Frage von Peter S. • 05.07.2017
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.06.2007 (...) Oswald Metzger vertritt in der Sozialpolitik traditionell eher den individuellen Standpunkt Metzger als die grüne Beschlusslage. (...) Seine vehemente Gegnerschaft zum grünen Konzept Bürgerversicherung und die Wortwahl in der er dieses Konzept diskreditiert hat ist hauptverantwortlich dafür, dass er die Grünen heute nicht mehr im Bundestag vertritt. (...)
Frage von Thomas S. • 05.07.2017
Antwort von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2017 (...) Schließlich sind sie aus ihrer Heimat geflohen und müssen sich nun in einer neuen Umgebung zurechtfinden. Genau deshalb ist es wichtig, dass in Hessen viel getan wird, um den Flüchtlingskindern beim Lernen der deutschen Sprache zu helfen und sie schnell in den Regelunterricht und unsere Gesellschaft zu integrieren. Das Land stellt für die Deutschförderung und Integration in diesem Schuljahr 2.630 Stellen zur Verfügung (1.610 mehr als zu Beginn der Legislaturperiode), damit uns dies hier in Hessen gut gelingt. (...)
Frage von Heike R. • 03.07.2017
Antwort von Astrid Freudenstein CSU • 12.07.2017 (...) Wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird, ist dabei im Allgemeinen von der Arbeitslosenzahl die Rede, welche die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat bekannt gibt. Im Rahmen der Bekanntgabe werden im Übrigen auch die Werte der Unterbeschäftigung und der Erwerbslosigkeit transparent dargestellt. (...)