Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 07.07.2025

Wir kommentieren keine laufenden Verfahren.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 07.07.2025

Wir kommentieren keine laufenden Verfahren.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 08.07.2025

über Rüstungsexporte entscheidet der Bundessicherheitsrat im Einzelfall. Dabei spielt eine wichtige Rolle, dass von Deutschland gelieferte Waffen nicht missbräuchlich und völkerrechtswidrig durch die Empfängerländer eingesetzt werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 08.07.2025

über Rüstungsexporte entscheidet der Bundessicherheitsrat im Einzelfall. Dabei spielt eine wichtige Rolle, dass von Deutschland gelieferte Waffen nicht missbräuchlich und völkerrechtswidrig durch die Empfängerländer eingesetzt werden.