Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker U. • 27.02.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 01.03.2018 (...) Wichtiger erscheint mir noch der Blick auf das Armutsrisiko der Gesamtbevölkerung in den EU-Ländern. In der nachfolgenden Statistik der EU wird deutlich, dass Deutschland mit konstant um die 20% in den Jahren 2010-2015 deutlich unter dem EU-Schnitt (23,3%) liegt. (...)
Frage von Stephan S. • 27.02.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 28.02.2018 (...) Die Entscheidung der Essener Tafel habe ich kritisiert, da sie nicht zu den Grundwerten unserer solidarischen Gesellschaft passt. Das entscheidende Kriterium für die Hilfe muss die Bedürftigkeit sein und nicht der Pass beziehungsweise die Staatsangehörigkeit. (...)
Frage von Heinz A. • 27.02.2018
Antwort von Stephan Mayer CSU • 07.06.2018 (...) Was Ihre Frage bezüglich der Wohnungslosigkeit betrifft, sehr geehrter Herr Aicher, machen wir uns für deren Verbesserung stark und setzen uns weiterhin für die fortentwickelten Lebensbedingungen eines jeden Einzelnen ein. Bund und Länder haben sich im Rahmen der Verhandlungen der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichsystems ab 2020 darauf verständigt, dass die Länder zur Finanzierung ihrer Aufgaben bei der sozialen Wohnraumförderung erhöhte Anteile aus der Umsatzsteuer erhalten. (...)
Frage von Frank T. • 26.02.2018
Antwort von Eva Högl SPD • 08.05.2018 (...) In der Tat haben sich SPD und Union in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Arbeitgeberanteil zum Rentenbeitrag bei Minijobs von Zeitungszusteller*innen von 15 % auf 5 % zu reduzieren. Diese Regelung gilt befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31. (...)
Frage von Andreas G. • 26.02.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2018 (...) Dennoch: Deutschland ist ein ungleiches Land. Wir haben so wenig Arbeitslose wie schon seit Dekaden nicht mehr, aber die Armutszahlen bewegen sich auf Rekordniveau. Acht Millionen Menschen leben von Grundsicherung, jedes fünfte Kind lebt in Armut oder ist von Armut bedroht. (...)
Frage von Andreas G. • 26.02.2018
Antwort von Manfred Grund CDU • 28.02.2018 (...) Mir ist dies aber wichtig, um zu wissen, welchen Vorlauf Ihre Empörung hat. Also, meine Frage: In welchen Einrichtungen der "Tafeln" waren sie bisher, um sich ein Bild zu machen von deren Problemen? Bitte keine Antwort, welche "Tafeln" sie demnächst besuchen werden. (...)