Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Kurt Hill
Antwort von Hans-Kurt Hill
Die Linke
• 28.02.2008

(...) DIE LINKE ist immer in zweierlei Richtung gefragt. Zum einen lehnt sie die sogenannte HARTZ-IV-Gesetzgebung ab und fordert deren Abschaffung. Sie setzt sich dafür ein, dass Renten, BAföG-Leistungen oder Versicherungsleistungen auf Grund von Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Pflege armutssicher und bedarfsgerecht gestaltet werden. (...)

Antwort von Olaf Sperling
FDP
• 23.01.2008

(...) Ich persönlich halte diese Regelung für zu restriktiv. Ich würde es in der Tat den Wirten von kleinen Kneipen, der sogenannten Eckkneipe, freistellen, ob in dem Schankraum geraucht werden darf mit entsprechender Kennzeichnungspflicht. (...)

Portrait von Bernd Capeletti
Antwort von Bernd Capeletti
CDU
• 07.02.2008

(...) Darüber hinaus sind die Angaben des Abendblatts in Bezug auf die Stundenlöhne der privaten Sicherheitsleute nicht richtig. Die an Sicherheitsdienste entrichteten Stundensätze lagen in den Jahren 2002 bis heute zwischen 8,68 Euro und 13,06 Euro netto. (...)

Antwort von Elke Kentner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2008

(...) Aber von den Besuchern der Gastronomie mal ganz abgesehen: In der aktuellen Diskussion werden nach wie vor die Beschäftigten in der Gastronomie zu wenig berücksichtigt. Die Regelungen zum Nichtraucherschutz hätten schon viel früher als Folge der Arbeitsstättenverordnung umgesetzt werden können. (...)

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