Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas N. • 27.04.2026
Wie bewerten Sie das "GKV - Stabilisierungsgesetz" von Frau Warken hinsichtlich der psychotherapeutischen Versorgungsqualität?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt das „GKV-Stabilisierungsgesetz“ der Regierung entschieden ab.

Frage von Jonas N. • 27.04.2026
Wie bewerten Sie das "GKV-Stabilisierungsgesetz" von Frau Warken hinsichtlich der Psychotherapeutischen Arbeitsbedingungen?
Daniel Baldy
Antwort 11.05.2026 von Daniel Baldy SPD

Versorgungssicherheit und mentale Gesundheit bleiben zentrale Ziele der SPD.

Frage von Andreas F. • 27.04.2026
Sie haben bei der Abstimmung zum Entlastungsgesetz im April für dieses Gesetz gestimmt, was für mich vollkommen unverständlich ist, da es sozial ungerecht ist!
Sanae Abdi, MdB
Antwort 03.07.2026 von Sanae Abdi SPD

Das Entlastungspaket war nie als einzige Antwort auf die größeren Fragen von sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz und Mobilitätswende gedacht. Es war vielmehr eine Reaktion auf eine erneute außergewöhnliche internationale Krisensituation. Vor diesem Hintergrund hielt ich es für richtig, dem Entlastungspaket in dieser Form zuzustimmen.

Frage von Nele K. • 27.04.2026
Werden Sie die psychotherapeutische Versorgung - wie im Koalitionsvertrag versprochen - stärken und die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen am 29.4.26 stoppen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV stabilisieren, Versorgung sichern: Einschnitte müssen fair verteilt und fachlich sauber geprüft werden.

Frage von Simeon O. • 27.04.2026
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Warum ignoriert das Wirtschaftsministerium die eigene Studie zum Thema erneuerbare Energien und Wertschöpfung in Deutschland?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU