Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 18.03.2025

Eine solche Truppenstärke wäre mehr als ausreichend, um die Sicherheit der Bundesrepublik zu garantieren.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.03.2025

Ob und in welchem Umfang weitere Sanktionen, etwa gegen die russische Fangflotte, sinnvoll oder wirtschaftlich vertretbar wären, ist Teil einer laufenden politischen Diskussion, die insbesondere im gesamteuropäischen Kontext diskutiert werden muss.

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2025

Konkrete Fälle möglicher Sanktionsumgehung können wir nicht untersuchen. Klar ist aber, dass Sanktionsumgehungen generell verhindert werden müssen.

Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 11.03.2025

Doch Ihre Frage zielt auf die Risiken der russischen Schattenflotte in Nord- und Ostsee ab. Hier sind verstärkte Kontrollen und internationale Kooperationen erforderlich.

Portrait von Michael Labetzke
Antwort von Michael Labetzke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.02.2025

Mangels Einblick kann ich Ihnen diese nicht beantworten, zumal sie m. M. nach eher kritisieren als konkret zu fragen. Möglicherweise liegen Verstöße gegen Sanktionen vor. Eine solche Prüfung kann ich jedoch nicht vornehmen. Ich möchte Sie von daher bitten, Ihr Anliegen auf Bundes- und/oder auf Landesebene anzuzeigen.

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