Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian J. • 17.08.2026
Wann kommt ein Gesetzentwurf zur pauschalen Beihilfe laut Koalitionsvertrag (Z. 2944) und werden auch kinderreiche Familien wegen der hohen PKV-Kosten im ersten Schritt einbezogen?
Portrait von Marcus Klein
Antwort ausstehend von Marcus Klein CDU
Frage von Tina S. • 17.08.2026
Die aktuellen Umfragewerte zeigen ein deutliches Bild. Inwieweit können Sie als Landesregierung auf die Bundesregierung Einfluss nehmen?
Portrait von Philipp da Cunha
Antwort 17.08.2026 von Philipp da Cunha SPD

Die klare Antwort: Wir nehmen mittelbar Einfluss, und das oft wirkungsvoller, als es auf den ersten Blick scheint.

Frage von Michael B. • 17.08.2026
Was unternimmt der Ausschuss für Gesundheit, um z. B. Krankenhäuser und andere öffentliche Einrichtungen klimafit zu machen, und wie viel Geld aus dem Sondervermögen ist dafür eingeplant?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD