(...) Bei uns am Niederrhein wird die Problematik entspannter sein als in den Großstädten. Dass Diesel und nicht Benziner die größten Feinstaub-Verursacher sind, ist richtig. Die Einrichtung der Umweltzonen und die damit verbundenen Fahrverbote liegt in der Hand der Kommunen. (...)
(...) Lassen Sie mich abschließend anmerken, dass sich die Anbindung Rahlstedts mit dem Bau der neuen U4 nur schwer vergleichen lässt. (...) Großes Verständnis habe ich auch für Ihren Protest in Bezug auf die Fahrradmitnahme. (...)
(...) Zutreffend ist, dass die Regionalisierungsmittel vorübergehend reduziert worden sind. (...) Die vorübergehende Kürzung trifft ein Land wie Rheinland-Pfalz, welches die Mittel sehr effizient und umfänglich ausgibt, härter als die Länder, die ihre Einsparungen bei zweckfremden Ausgaben streichen konnten. (...)
Sehr geehrte Frau Bräuner,
nachdem Herrn Bensching von abgeordnetenwatch.de nun doch selbst noch mal eine Frage zur B 36 gestattet wurde, verweise ich auf diese und meine früheren Antworten an Herrn Bensching.
(...) Alle Haushalte gemeinsam werden ausführlich ausschließlich im Haushaltsausschuss beraten dazu ist dieser Ausschuss da. Den Bundeshaushalt 2007 habe ich nicht wie Sie meinen mit beschlossen, sondern abgelehnt. Sie werden also verstehen, dass ich mich für Einzelpläne die Ihnen darin missfallen, nicht verantwortlich fühle. (...)
(...) Auch ich bin etwas entäuscht, dass diese Maßnahme so lange andauert und kann Ihren Unmut verstehen. Seien Sie sicher, dass sich die CDU auch in Zukunft dafür einsetzt, dass es möglichst nicht zu solch langen Einschränkungen im ÖPNV kommt. (...)