Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger T. • 13.12.2007
Antwort von Ernst-August Hoppenbrock CDU • 15.12.2007 (...) warum habe ich auf den Landkreis verwiesen? Nun, das kann ich Ihnen einfach beantworten: Wenn Sie die Entwicklungen in meinem Wahlkreis verfolgen, werden Sie mitbekommen haben, dass ich mich als wirtschaftspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Landtag und im Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für meinen Wahlkreis einsetze. Dabei sind die finanziellen Landesmittel begrenzt, auch wenn für den kommenden Haushalt 2008 noch einmal einige Millionen Euro mehr als 2007 für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen und Radwegen eingeplant worden sind. (...)
Frage von Klaus W. • 13.12.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.12.2007 Sehr geehrter Herr Weihmann,
ich arbeite selber nicht im Bereich der Verkehrspolitik. Ich werde Ihre Anregungen aber gerne weiterleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Werner L. • 13.12.2007
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.01.2008 (...) die Straßenverkehrs-Ordnung bietet heute schon die Möglichkeit dem Transit-LKW-Verkehr die Durchfahrt zu verbieten. Die zuständigen Landesbehörden entscheiden das. (...)
Frage von synanine J. • 13.12.2007
Antwort von Sven Hielscher CDU • 13.12.2007 Sehr geehrte Frau Jenson,
Frage von Dörte G. • 12.12.2007
Antwort von Ingo Egloff SPD • 07.01.2008 (...) Wir setzen uns nachhaltig dafür ein, das HdJ und sein volles Angebotsspektrum zu erhalten und haben auf allen Ebenen deutlich gemacht, dass wir einem geplanten Stellenabbau nicht zustimmen werden. Die Jugendlichen, die das HdJ nutzen dürfen nicht einfach so ohne Angebote auf die Straße gesetzt werden, gerade in unserem Stadtteil darf es keine Einschränkung der Jugendarbeit geben. (...)
Frage von Jens M. • 12.12.2007
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 27.12.2007 (...) In dem sie diese Organe abgeschafft hat, zeigt uns die CDU, was sie von der Teilnahme der Bevöllkerung am politischen Alltag hält - nämlich nichts. Dies zeigt auch das Verhältnis der CDU zum Volksentscheid und seiner Verbindlichkeit. Die CDU hat - aus gutem Grund - Angst vor der Meinung der Menschen. (...)