Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-August Hoppenbrock
Antwort von Ernst-August Hoppenbrock
CDU
• 15.12.2007

(...) warum habe ich auf den Landkreis verwiesen? Nun, das kann ich Ihnen einfach beantworten: Wenn Sie die Entwicklungen in meinem Wahlkreis verfolgen, werden Sie mitbekommen haben, dass ich mich als wirtschaftspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Landtag und im Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für meinen Wahlkreis einsetze. Dabei sind die finanziellen Landesmittel begrenzt, auch wenn für den kommenden Haushalt 2008 noch einmal einige Millionen Euro mehr als 2007 für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen und Radwegen eingeplant worden sind. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.12.2007

Sehr geehrter Herr Weihmann,

ich arbeite selber nicht im Bereich der Verkehrspolitik. Ich werde Ihre Anregungen aber gerne weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2008

(...) die Straßenverkehrs-Ordnung bietet heute schon die Möglichkeit dem Transit-LKW-Verkehr die Durchfahrt zu verbieten. Die zuständigen Landesbehörden entscheiden das. (...)

Frage von Dörte G. • 12.12.2007
Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 07.01.2008

(...) Wir setzen uns nachhaltig dafür ein, das HdJ und sein volles Angebotsspektrum zu erhalten und haben auf allen Ebenen deutlich gemacht, dass wir einem geplanten Stellenabbau nicht zustimmen werden. Die Jugendlichen, die das HdJ nutzen dürfen nicht einfach so ohne Angebote auf die Straße gesetzt werden, gerade in unserem Stadtteil darf es keine Einschränkung der Jugendarbeit geben. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 27.12.2007

(...) In dem sie diese Organe abgeschafft hat, zeigt uns die CDU, was sie von der Teilnahme der Bevöllkerung am politischen Alltag hält - nämlich nichts. Dies zeigt auch das Verhältnis der CDU zum Volksentscheid und seiner Verbindlichkeit. Die CDU hat - aus gutem Grund - Angst vor der Meinung der Menschen. (...)

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