Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 15.04.2008
Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 25.06.2008

(...) Was Sie die " Rückkehr der alten Pendlerpauschale" nennen, entspricht dem von mir geschilderten Vorschlag der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD Bundestagsfraktion. Einen Freibetrag - den es übrigens nicht exklusiv für Abgeordnete, sondern beispielsweise in Form der Werbekostenpauschale für alle Steuerzahler gibt - finde ich noch viel besser, weil ja der steuerliche Anreiz steigt, das Auto ganz stehen zu lassen. (...)

Frage von Angelika K. • 15.04.2008
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 06.05.2008

(...) Auch ohne Geschwindigkeitsbegrenzung liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit auf den unlimitierten deutschen Autobahnstrecken derzeit unter 120 km/h, weiterhin ist es sehr fraglich, ob eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung überhaupt zweckmäßig wäre, um eine erhöhte Verkehrssicherheit zu erreichen. Mehr als 95 % aller Unfälle geschehen in einem Geschwindigkeitsbereich bis 100 km/h, ein Tempolimit führt letztendlich zu einer Erhöhung der Verkehrsdichte und somit auch zu einer Erhöhung des Verkehrsrisikos. (...)

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