Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter Z. • 29.09.2008
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 24.10.2008 (...) Grundsätzlich ist es durchaus so, dass im motorisierten Personennahverkehr Bahn und Bus ökologisch verträglicher sind und nicht der Pkw. Unter bestimmten Umständen ist in der Tat der Reisebus das umweltfreundlichste Verkehrsmittel. Dies kann man jedoch nicht pauschalisieren. (...)
Frage von Stefan M. • 29.09.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 13.10.2008 (...) 1. Wir halten es nicht für sinnvoll, die Bahnaktien zum jetzigen Zeitpunkt zu verkaufen. Wegen der hohen Bewertungsabschläge aufgrund der Schwächen des Privatisierungsmodells und wegen der aktuellen Finanzkrise können statt der erwarteten bis zu acht Milliarden Euro nur etwa vier Milliarden Euro erlöst werden. (...)
Frage von Stefan M. • 29.09.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 06.10.2008 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich lehne eine Privatisierung der DB AG ab und habe auch im Bundestag dagegen gestimmt. Insofern halte ich einen Verkauf weder in wirtschaftlich stürmischen noch in wirtschaftlich freundlichen Zeiten für sinnvoll. (...)
Frage von Stefan M. • 29.09.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 15.10.2008 (...) Denn die Kapitalprivatisierung der DB AG darf kein Selbstzweck sein. Sie dient dazu, verkehrspolitische Ziele zu erreichen: Ziel der geplanten Teilprivatisierung der DB AG war und bleibt ein Ausbau des umweltfreundlichen Verkehrsträgers Schiene. (...)
Frage von Paul J. • 25.09.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Thomas G. • 25.09.2008
Antwort von Ulrich Maurer Die Linke • 04.11.2008 (...) Die andere Frage bezüglich der Radwegbenutzungspflicht für Sportradfahrer, ist tatsächlich etwas kompliziert. Früher war das klar geregelt, da galt diese Radwegbenutzungspflicht, da gab es sogar Grundsatzurteile dazu. Die bis 1998 generelle Radwegebenutzungspflicht aus § 2 Abs. (...)