Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die ausführliche Antwort meiner Kollegin finden sie hier: (...)

(...) Die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur setzen sich bereits seit geraumer Zeit auf internationaler Ebene dafür ein, dass alternative Nutzungsmöglichkeiten für drahtlose Mikrofone unter Berücksichtigung eines nahtlosen Übergangs geschaffen werden. Insbesondere sollen hierfür rechtzeitig alternative Frequenzbereiche für die Nutzungen drahtloser Mikrofone zur Verfügung stehen. Entsprechende Lösungsansätze zeichnen sich bereits ab. (...)

(...) Kenntnis über die Details, beispielsweise zu den Vertragsverhandlungen des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit mit den Messeveranstalter Bread & Butter über die Nutzung des Flughafengebäudes, haben daher nur die zuständigen Berliner Stellen. Die Mietvertragsverhandlungen für das Tempelhof-Areal sind der BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) übertragen. Ob und welche sonstigen Mieter es noch gibt und wie hoch die Mieteinnahmen hieraus sind kann ihnen dementsprechend nur die BIM beantworten. (...)

(...) Deutschland braucht ein gut ausgebautes Verkehrssystem. Aber Verkehr soll unsere Lebensqualität möglichst wenig beeinträchtigen. (...)

(...) Ich kann Ihnen an dieser Stelle leider die Frage nicht abschließend beantworten, ob und unter welchen Bedingungen öffentliche Mittel überhaupt in privates Eigentum investiert werden dürfen - unter haushalts- und beihilferechtlichen Gesichtspunkten. Insgesamt möchte ich meine Skepsis gegenüber einem Ausbau der OHE-Strecke nicht verhehlen. (...)

Sehr geehrter Herr Mayer,