Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 29.05.2009

(...) Entscheidet sich das EBA für eine Stilllegung, dann kann davon ausgegangen werden, dass diese Strecken nicht mehr wirtschaftlich sind. Vor einer endgültigen Stilllegung wird die Strecke an potentielle Betreiber ausgeschrieben. Meldet sich binnen einer Dreimonatsfrist niemand auf diese Ausschreibung, wird die Strecke endgültig stillgelegt. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 11.06.2009

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass auf diese Weise größere Vorteile für alle beteiligten Verkehre entstehen als bei einem Ausbau der gemischt genutzten Verbindung Oldenburg-Osnabrück. Zumal die LNVG eine Verbesserung des Nahverkehrsangebotes zwischen Oldenburg und Osnabrück plant. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 27.05.2009

(...) Vor diesem Hintergrund hat zudem die Bundesregierung die Breitbandstrategie erarbeitet. Damit verfolgen wir das Ziel, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu geben, damit alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. (...)

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