Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Personenbeförderungsgesetz sind mehrere Änderungen vorgesehen, die sinnvollerweise alle in einer Novelle abgearbeitet werden sollen, darunter eben auch die Änderung von §13. Das braucht etwas Zeit. (...)

(...) ich sehe das einseitige Setzen auf wenige Minuten Zeitersparnis sehr kritisch. Hier werden Millionen verbaut, damit ein Zug 3 Minuten schneller am Ziel ist. Gleichzeitig werden Bahnhöfe wie Homburg/Saar oder Neustadt/Weinstraße aufgelassen. (...)

(...) Was man allerdings sofort einrichten könnte ist ein Bürgerbus für ganz Kempen der dann auch den Wartsberg mit bedient. Die Stadt Tönisvorst hat schon so einen herrvorragend funktionierden Bus. (...)

(...) Generell gilt, die L404 wird durch das Land NRW nur dann gefördert werden können, wenn eine bestimmte verkehrliche Bedeutung vorliegt. Zudem muss sich das Projekt in einer Prioritätenreihenfolge einordnen, weil viele Kommunen bereits Förderanträge gestellt haben. (...)