Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 03.08.2026
Sie haben trotz Warnungen von Fachpersonal für die Reform der GKV gestimmt.Wie können sie es moralisch und ethisch vertreten?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort ausstehend von Paul Ziemiak CDU
Frage von Janina S. • 03.08.2026
Warum beantworten Sie keine der gestellten Fragen? Sie geben nur ein Statement allgemeiner Natur ab. Das macht Menschen so politikmüde. Sie zeigen, dass sie die Menschen nicht wertschätzen.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort ausstehend von Lars Castellucci SPD
Frage von Andreas H. • 03.08.2026
Erhöhung des Benzinpreises vor 12:00 Uhr obwohl erst ab 12:00Uhr erlaubt, während der Zeit der 17% tigen Senkung. Gab es da schon Strafen
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort ausstehend von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas H. • 03.08.2026
in den 2 Monaten wo der Benzinpreis 17% günstiger war durfte er erst wieder ab 12:00Uhr erhöht werden es habe sich aber nicht alle daran gehalten, sondern erhöhten vor 12:00 gab es da schon Strafen
Portrait von Carolin Wagner
Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD
Frage von Andreas H. • 03.08.2026
Benzinpreis erhöhung vor 12:00 Uhr obwohl erst ab 12:00Uhr erlaubt, wurden da schon Strafen verhängt
Portrait von Peter Aumer
Antwort 07.08.2026 von Peter Aumer CSU

Ja es wurden bereits Bußgelder verhängt. Zuständig sind die Bundesländer, die Verstöße über die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe übermittelt bekommen.

Frage von Rainer L. • 03.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, warum schafft die Regierung keinen finanziellen Spielraum, um Familien zu fördern anstatt sie immer mehr zu belasten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Sicherheit geht natürlich alle Menschen etwas an. Der Blick in die Ukraine und der Krieg in Europa unterstreichen dies leider allzu eindrücklich. An dieser Stelle gilt für mich der Grundsatz, dass ohne Sicherheit alles andere nichts ist.