Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 21.09.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) bereits in zahlreichen Stellungnahmen habe ich deutlich gemacht, dass es angesichts von täglichen Zeitungs- und Medienberichten über Schlägereien, Übergriffe, schwere und weniger schwere Verbrechen nicht möglich ist, jeden berichteten Einzelfall zu kommentieren oder für dessen mediale Präsenz zu sorgen. Das ist aber auch nicht die Aufgabe der Politiker. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 20.09.2007 von Henning Otte CDU

(...) Januar 2006 hat die Bundesnetzagentur auch die Aufsicht über den Wettbewerb im Bereich der Eisenbahnschienennetze übernommen. Es besteht nach Auskunft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein Anspruch auf diskriminierungsfreien Zugang zur Infrastruktur, d.h. auch zu dem Verladebahnhof. (...)

Portrait von Friedrich Merz
Antwort 04.10.2007 von Friedrich Merz CDU

(...) Zum einen ist aus der Frage nicht ersichtlich, wer dort konkret fragt – sie ist somit nicht individualisierbar – und zum anderen würde die Antwort einer breiten Öffentlichkeit zugänglich, die möglicherweise auch private Themen umfasst. Ich habe mich daher entschieden, Fragen die mich über abgeordnetenwatch.de erreichen, grundsätzlich nicht zu beantworten. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 30.10.2007 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den Weg zur Schule für alle können wir nur Schritt für Schritt vorangehen. Insgesamt wird der konsequente Umbau der Strukturen in zwei Legislaturperioden erfolgen. (...)