Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp R. • 27.07.2026
3
Warum lassen Sie beim GKV-BStabG (Streichung Cannabisblüten) ein lebensgefährlichesChaos zu? Kassen, Ärzte und Apotheken wissen weder ab wann es gilt, noch ob es Bestandsschutz gibt?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Philipp R. • 27.07.2026
1
Warum lassen Sie beim GKV-BStabG (Streichung Cannabisblueten) ein lebensgefaehrliches Chaos zu? Kassen, Ärzte und Apotheken wissen weder ab wann es gilt, noch ob es Bestandsschutz gibt?
Günter Krings, 2025
Antwort ausstehend von Günter Krings CDU
Frage von Wolfgang L. • 27.07.2026
Sollte nicht besser den Ermittlungsbehörden beim Nachweis berechtigter Ermittlungsanliegen eine Chatkontrolle erleichtert werden als sie anlasslos möglich zu machen?
Jens Peick
Antwort ausstehend von Jens Peick SPD
Frage von Astrid B. • 27.07.2026
1
Sollen Leute, die jetzt in Altersteilzeit sind und anschließend Rente beziehen wollen, wieder arbeiten gehen, weil die Rente nach 45 Beitragsjahren so schnell wie möglich abgeschafft werden soll?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU