Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die EU hat verschiedene Gesetze beschlossen, die dazu beitragen, Böden wieder aufnahmefähiger für Wasser zu machen
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.
Abstimmverhalten
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Rückführung von Migrant:innen ohne Aufenthaltsgenehmigung
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EU-USA-Handelsabkommen
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Änderungen am KI-Gesetz und Verbot von "Nudifier-Apps“
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