Fragen an Falko Mohrs

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# Soziales 5Nov2019

(...) Fakt ist: wer arbeitet und dadurch vielleicht sogar noch Fahrtkosten hat, will auch für die Arbeit bezahlt werden und eventuelle Fahrtkosten dadurch decken können. Nur, weil das Geld zufällig zum falschen Zeitpunkt zufließt, sollte niemand umsonst arbeiten. (...)

Von: Wbunaan Jrore

An:

(...) vielen Dank für Ihre zügige Antwort. Ich werde Ihre Vorschläge in meine angekündigten Beratungen mit Fachleuten mit einfließen lassen. (...)

# Gesundheit 19Sep2019

(...) Wie würden Sie selbst mit dem Thema Impfen umgehen, wenn Sie Kinder hätten?

Von: Fvyivn Crcre

An:

(...) Es gibt selbstverständlich Kinder die nicht geimpft werden sollten. Diese Kinder sind natürlich von der Impfpflicht ausgenommen. Um genau diese Kinder vor einer Infektion zu schützen, plädiere ich für eine Impfpflicht. (...)

(...) ich habe einen Tiefgaragenstellplatz im Mehrfamilienhaus (Wohnungseigentümergemeinschaft) ohne Stromanschluss und bestelle mir ein ID3-Elektrofahrzeug. Wann wird es ein Gesetz geben, das mir das Recht einräumt, ohne Zustimmung der Wohnungseigentümergemeinschaft einen Stromanschluss einbauen zu lassen?

Von: Wbnpuvz Guvryr

An:

(...) Im Juni hat es eine Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister auf Landes und Bundesebene gegeben, wo das Thema behandelt wurde. Bis Ende des Jahres 2019 soll ein Gesetzesentwurf erarbeitet werden, der das Wohneigentumsgesetz (WEG) reformieren soll. Ziel ist es unter anderem, dass wer sich eine Ladesteckdose in die Tiefgarage bauen will, dazu auch die Möglichkeit bekommt. (...)

# Gesundheit 3Sep2019

Sehr geehrter Herr Mohrs, wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf von Herrn Spahn zur Impfpflicht? (...)

Von: Crttl Unntr

An:

Sehr geehrte Frau Unntr, (...) Jeder Impfstoff birgt ein gewisses Risiko, dass durch eine Impfung Folgeschäden entstehen können. (...)

# Soziales 22Aug2019

(...) Wenn man ALG II bezieht und im selben Monat ALG I zufließt, dass sich auf einen bereits vergangenen und nicht den laufenden Monat bezieht, so wird das ALG I auf das ALG II angerechnet. Lediglich der Freibetrag steigt laut EStG auf 200 Euro. (...)

Von: Wbunaan Jrore

An:

(...) tatsächlich wirkt der Sachverhalt auf mich nicht gerecht. Er entspricht jedoch der aktuellen Rechtslage. (...)

# Familie 28Juli2019

(...) 24, UNKRK). Im deutschen Gesundheitssystem wird dieses Recht derzeit nicht angemessen geachtet! In unseren Kinderkliniken ist eine umfassende, altersgerechte und gleichzeitig hochspezialisierte Betreuung kranker Kinder infolge von unzureichenden Ressourcen gefährdet. (...)

Von: Nagwr Trevpxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 3Juli2019

(...) Man muss kein Prophet sein um vorraussehen zu können, dass die SPD unter 10% und in nicht als zu ferner Zukunft auch unter 5 fallen wird. Ich bitte Sie, Herr Mohrs, dafür zu kämpfen, nicht nur "etwas" zu tun, sondern konkret ihre Partei auf Links wieder auszurichten, falls ihre Partei noch weiß was das sein soll. Zu meiner Frage: wie wollen sie nach den Aktionen noch wählbar sein? (...)

Von: Wna Tebff

An:

(...) ich nehme an, dass Sie sich auf die letzte Sitzung des Wolfsburger Stadtrats beziehen. Dort wurde Fridays for Future eingeladen und durfte vor dem Rat sprechen - das ist eine nicht gerade selbstverständliche Geste der Jugendbeteiligung finde ich. Tatsächlich hat der Sprecher der Grünen, in seiner darauf folgenden Rede, dazu aufgerufen in Wolfsburg den Klimanotstand auszurufen. (...)

# Wirtschaft 10März2019

(...) Wie ist das möglich das zwischen den beiden Städten ein Unterschied von bis zu 10 Cent zu Lasten der Wolfsburger möglich ist. Zahlen wir aus Wolfsburg jetzt eine Reichen Steuer ? (...)

Von: Jbystnat Iöyxfra

An:

(...) Auch in anderen Regionen des Landes sind regionale Preisunterschiede feststellbar. (...)

(...) Ich hätte eine Frage bezüglich des Internetsausbaus im Stadtgebiet Hattorf. (...)

Von: Yrba Jnyq

An:

(...) im Rahmen von Wolfsburg Digital wird Wolfsburg bis Ende 2021 an das Glasfasernetz angeschlossen. Der Ausbau in Hattorf ist für 2020 oder 2021 geplant. (...)

(...) Liest man sich dann aber die Begründungen durch, stellt man fest, dass ihre Begründung der von Frau Zimmermann sehr ähnelt. Sie sind genauso wie Frau Zimmermann auch für langfristige Fahrverbote. Oder interpretiere ich das falsch? (...)

Von: Wbunaan Fpuvssre

An:

(...) leider kann ich nicht einsehen, auf welche Antwort Sie sich beziehen. Ich halte Diesel-Fahrverbote für das falsche Instrument zur Verbesserung der Luftqualität. Die Belastung für die Dieselfahrer halte ich, im Vergleich zum Nutzen, für unverhältnismäßig groß. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

An:

(...) Daher habe ich mir die Entscheidung, diese Gesetzesänderung mitzutragen, nicht leicht gemacht. Im parlamentarischen Willensbildungsprozess wurde jedoch deutlich, dass es derzeit keine Alternative gibt, die die gegenwärtige Praxis flächendeckend in Deutschland ablösen könnte. Würde es jetzt nicht zu einer Fristverlängerung kommen, wäre zu befürchten, dass es in Deutschland zu massiven Strukturbrüchen bei den deutschen Sauenhalterinnen und Sauenhaltern käme. (...)

# Umwelt 4Dez2018

Warum haben Sie bei der Abstimmung in der vergangenen Woche für eine Verlängerung der betäubungslosen Kastration für Ferkel gestimmt?

Von: Whyvna Mjratry

An:

(...) Christian Schmidt, ehemaliger Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. (...) Diese würden auch auf Dauer nicht nach deutschen Tierschutzstandards kastriert werden und noch dazu weite Transportwege zurücklegen. (...)

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