Fragen an Sebastian Edathy

SPD | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sie sehen 393 Fragen.

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Sehr geehrter Herr Edathy.

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu.

Warum wurde die Koalitionsvereinbarung nicht erfüllt, daß...

Von: Lhfhs Nyxna

(...) Eine ausschließlich religiös geschlossene Ehe, ohne dass eine standesamtliche Trauung stattfindet, hat im deutschen Recht aber keinerlei Bedeutung. Die von Ihnen angesprochene Imam-Ehe ist in Deutschland demnach erlaubt, der Staat erkennt sie jedoch - wie alle religiös geschlossenen Ehen - rechtlich nicht an und behandelt ein Paar weiterhin als nicht-eheliche Gemeinschaft, sofern nicht die standesamtliche Trauung vollzogen wurde. (...)

# Sicherheit 8Sep2009

Sehr geehrter Herr Edathy,

bei der Diskussion um den NATO-Luftschlag von Kundus wird immer wieder bedauert, dass Zivilisten ums Leben...

Von: Znegva Unfcryzngu

Berlin, 10.09.2009

Sehr geehrter Herr Haspelmath,
ich beantworte bis auf weiteres keine Fragen in diesem Forum.

Die Begründung...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Umwelt 27Aug2009

Sehr geehrter Herr Edathy,

Überprüfung der Grundstücksentwässerungsanlage in der Gemeinde Ohrum.

Wo ich diesen Brief bekommen habe...

Von: Naqernf Orueraf

Rehburg, 29.08.2009

Sehr geehrter Herr Behrens,

ich beantworte bis auf weiteres keine Fragen in diesem Forum.

Die Begründung...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

Sehr geehrter Herr Edathy,

mit Interesse habe ich Ihre Kritik am Projekt Abgeordnetenwatch.de vernommen. Sie bemängeln, dass das Portal "...

Von: Gurbqbe Znek

Sehr geehrter Herr Marx,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 22. August 2009.

Ich bin ein Unterstützer des Forums...

# Wirtschaft 5Aug2009

Sehr geehrter Herr Edathy,

was tuen Sie für die Erhaltung der Möbelfabriken in Hülsede ?

Mit freundlichen Grüssen
Heike Gross

Von: Urvxr Tebff

(...) Bislang ist mir nicht bekannt, dass sich die Möbelfabriken in Hülsede in derartigen, durch die Wirtschaftskrise bedingten Schwierigkeiten befänden, dass eine staatliche Intervention zur Erhaltung notwendig wäre. Wäre dem so, könnten entsprechende Unterstützungsleistungen beantragt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

vielen Dank für Ihre Antwort

Ich habe folgende Nachfragen, da Sie leider z.T. nicht konkret geantwortet...

Von: Crgen Senax

(...) Bei der Bildungsinfrastruktur und bei der Infrastruktur in Städten besteht zudem ein erheblicher und in vielen Gemeinden ein offensichtlicher Investitionsstau, der mit den Mitteln des Konjunkturprogramms abgebaut werden kann. Dabei müssen die Länder sicherstellen, dass finanzschwachen Gfinanzschwachen Gemeindence auf Teilnahme an dem Investitionsprogramm eingeräumt wird wie finanzstärkeren Kommunen. An kommunalen Investitionen beteiligen sich die Kommunen mit einem Eigenanteil, den die Länder festlegen. (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

wie mir scheint, haben wir zwei konträre Auffassungen davon, was Zensur ist. Da sich meine ursprüngliche Frage...

Von: Zvpunry Ebffehpxre

(...) SPD-Politiker Sebastian Edathy ärgert sich über die Verbreitung von rechtsextremistischer Literatur durch Amazon. Wie berichtet, plädiert er als Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestag für die Einführung einer freiwilligen Selbstkontrolle des Buchhandels. Im Interview mit boersenblatt.net regt Edathy jetzt eine Initiative des Börsenvereins an. (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

gerade lese ich mit Erschrecken auf heise.de, dass die SPD und scheinbar allen voran Sie, der unsäglichen...

Von: Zvpunry Ebffehpxre

(...) in seine Internet-Angebote zu stellen. Mit menschenfeindlichen Publikationen, wie sie zum Beispiel bei "amazon" im "Shop-Bereich" vielfach zu finden sind, Geschäfte zu machen, halte ich für problematisch. Eine Notwendigkeit für eine Gesetzgebung sehe ich nicht, aber sehr wohl eine Verantwortung des Buchhandels für ein sensibles Verhalten. (...)

Gibt es für Schaumburg insgesamt eine abgestimmte Verkehrsplanung hinsichtlich Schienenverkehre sowie Bundes- und Landesstraßen?

Warum...

Von: Crgen Senax

(...) 3) Ich setze mich angesichts der ständig steigenden Zunahme der Verkehrsleistungen für eine möglichst weitgehende Verlagerung des Verkehrs auf die Bahn sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr ein. Dazu gehört auch der Aus- oder Neubau von Bahnstrecken, sofern sich für diese – neben der Förderung des Umweltschutzes – auch ein gewisser wirtschaftlicher Sinn ergibt. (...)

Sehr geehrter herr Edathy,

warum wird die Bahnstrecke Rinteln-Stadthagen nicht genauso,
aus dem Konjunturpaket gefördert, wie die...

Von: Firawn Urvar

(...) Abschließend möchte ich betonen, dass ich ein großer Befürworter des Eisenbahnverkehrs bin und auch selbst regelmäßig Zug fahre. Angesichts der steigenden Zunahme der Verkehrsleistungen setze ich mich daher auch für eine möglichst weitgehende Verlagerung des Verkehrs auf die Bahn sowohl im Personen- als auch im Güterbereich ein. (...)

# Soziales 8Juli2009

Sehr geehrter Herr Edathy,

bis zu meinem 43. Lebensj. habe ich im Angestellten- und danach im Beamtenverhältnis gearbeitet. Im Ruhestand...

Von: Fvrtsevrq Fpunggvatre

(...) Ich kann nachvollziehen, dass Sie mit dem Umstand, dass Sie entweder auf einen Teil des vom Rentenversicherungsträger gezahlten Zuschusses zur Krankenversicherung verzichten oder eine Kürzung der Beihilfe in Kauf nehmen müssen, unzufrieden sind. Allerdings muss ich zugleich darauf hinweisen, dass die von Ihnen angesprochene Rechtslage auf § 14 Absatz 5 der Beihilfeverordnung (BhV) alte Fassung beruhte. (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

der Öffentlichkeit wurde vermittelt das ein Paintballverbot vom Tisch sei.

In der Tagesordnung zur...

Von: Eboreg Enzz

(...) Fazit: Gibt es einen "Versuch(,) heimlich still und leise nun doch ein Paintballverbot unter möglichst wenig Aufseh(n)en durchzusetzen(,) um dann die Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen zu stelle(n)", wie Sie fragen? Nein, gibt es nicht. (...)

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