Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 15.09.2017

(...) Die Absenkung von maximal zu berücksichtigenden Hochschulzeiten auf 855 Tage sah bereits der Regierungsentwurf des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes vor. In Übertragung der Maßnahmen des RV-Nachhaltigkeitsgesetzes wurden dort die Zeiten einer Hochschulausbildung weiterhin als ruhegehaltfähige Dienstzeit bewertet, allerdings nur noch in einem Umfang berücksichtigt, der einen verhältnismäßigen Gleichklang der absoluten Kürzungsbeträge in Rente und Versorgung gewährleistet. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 13.09.2017

(...) Ich gehöre zu den Abgeordneten, die trotz mancher Bedenken nahezu jede Frage von abgeordetenwatch.de beantworten. Von Feigheit kann daher keine Rede sein. (...)

Portrait von Dietlind Tiemann
Antwort von Dietlind Tiemann
CDU
• 14.09.2017

(...) CETA enthält weitreichende Handelserleichterungen gerade für kleine und mittelständische Unternehmen. Dabei wird sichergestellt, dass Kanada und die EU-Mitgliedstaaten Belange des Allgemeinwohls wie zum Beispiel Umwelt-, Verbraucher- oder Gesundheitsschutz, auch weiterhin uneingeschränkt regeln können. (...)

Portrait von Niels Salveter
Antwort von Niels Salveter
Einzelbewerbung
• 11.09.2017

(...) der Grund ist ein nicht viel anderer als sich als Parteiloser für den Bezirksrat aufstellen zu lassen. Ich möchte etwas bewegen, mich für, oder gegen, etwas einsetzen, ohne mich einer Parteiräson zu unterwerfen, Entscheidungen und Meinungen mit zu tragen hinter denen ich nicht stehe. (...)

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