Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 21.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Rahnfeld,

ich möchte Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu wenden, das für den von Ihnen angesprochenen Themenbereich zuständig ist. Sie erreichen das BMAS unter

Portrait von Bernd Siebert
Antwort 09.09.2009 von Bernd Siebert CDU

(...) Der Bundestag hat das Abgeordnetengesetz und die Verhaltensregeln für Abgeordnete verschärft. Die Abgeordneten müssen ihre Nebeneinkommen, sofern diese über 1.000 Euro monatlich oder 10.000 Euro jährlich betragen, auf der Homepage des Bundestages in pauschalierter Form veröffentlichen. Dabei erfolgt eine Einteilung in drei Stufen, nämlich von 1.000 bis 3.500, bis 7.000 und über 7.000 Euro monatlich. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 30.08.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Ich glaube deshalb, dass der Mindestlohn von 10€ - und wir fordern ja auch nicht einen sofortigen Mindestlohn von 10€ sondern eine schrittweise Steigerung auf 10€ im Laufe der nächsten Wahlperiode. Es würde bei der Einführung unseres Mindestlohnmodells also eine genügend große Übergangszeit geben. (...)

Portrait von Uwe Dörnhöfer
Antwort 02.09.2009 von Uwe Dörnhöfer SPD

(...) Es reicht nicht aus, in Sonntagsreden die soziale Arbeit zu preisen und dann sozial engagierten Leuten Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Wir müssen in Deutschland der sozialen Arbeit einen höheren Stellenwert einräumen. Dazu gehört eine bessere Bezahlung von Arbeiten wie Ihren. (...)

Portrait von Monika Herz
Antwort 30.08.2009 von Monika Herz Einzelbewerbung

(...) Ich glaube sozusagen an den „sozialen Menschen“, d.h. ich glaube, dass alle gesellschaftlich notwendige Arbeit – auch bei Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens – gemacht wird und dass für alle wirklich wichtigen und sinnvollen Arbeiten, die wir in Zukunft brauchen, die entsprechenden Fähigkeiten und Potentiale vorhanden sind, bzw. (...)