Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort 18.09.2009 von Adolf Breitmeier ADM

(...) Da ich schon selber demonstriert habe, friedlich und unbewaffnet, wie es das GG für Deutsche vorsieht, ist ein brutales Vorgehen der Staatsmacht in einem solchen Falle zu ahnden - und eine Kennzeichnung der Polizisten wäre zur Identifikation hilfreich. (...)

Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 15.09.2009 von Matthias Dietrich ÖDP

(...) ich persönlich halte von der geplanten Massenimpfung gegen Schweinegrippe nichts. In meinen Augen gehen die verantwortlichen Politiker - wie so oft - Lobbyisten auf den Leim. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 16.09.2009 von Erwin Rüddel CDU

(...) Es ist mitnichten so, dass eine Verfassung „einfach so geändert werden kann“, wenn sie „den Regierenden nicht passt“. Das Grundgesetz stellt an die Änderung der Verfassung hohe Anforderungen, s. (...)

Antwort 14.09.2009 von Jörn Langefeld FDP

(...) Warum das derzeit offensichtlich nicht funktioniert oder ob nur Sie diese Schwierigkeiten haben, kann von mir persönlich nicht beantwortet werden. Grundsätzlich sollten Sie in den Genuss dieser Fördermaßnahmen kommen, wenn Sie die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Haben Sie die entsprechenden Anträge gestellt? (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 15.09.2009 von Dietmar Nietan SPD

(...) das Verhalten der Banken bei der Kreditvergabe an Unternehmen, insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen, ist - um es sehr zurückhaltend auszudrücken - unverständlich: Anstatt die von den Zentralbanken und den Regierungen zusätzlich zur Verfügung gestellte Liquidität an die produzierenden Unternehmen weiterzureichen, horten sie diese Liquidität und versuchen ihre nach wie vor maroden Bilanzen aufzupolieren. Das widerspricht eindeutig der Absicht der Zentralbanken und der Regierung. (...)