Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.09.2024

Sie weisen auf ein generelles Problem hin. Wenn im Haushalt etwas kaputt geht und die Haftpflichtversicherung dafür eintritt, muss zunächst immer der Beschädigter selbst die Reparatur oder die Neuanschaffung bezahlen, um sich dann das Geld von der Haftpflichtversicherung zu organisieren.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 12.09.2024

Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden die verschiedenen Beträge nochmal überprüft und ggf. angepasst.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 30.10.2024

Es ist wichtig, dass eine mögliche verdeckte Parteienfinanzierung von einer kritischen Öffentlichkeit begleitet und von den zuständigen Behörden beziehungsweise Gerichten geprüft wird.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2024

Mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes gehen wir nun endlich die größte tierschutzrechtliche Reform der letzten 20 Jahre an.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 18.10.2024

Der Tierschutz gilt selbstverständlich auch für Zirkustiere und ist zu gewährleisten

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