Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.11.2024

Um besondere Härten wie die von Ihnen beschriebene abzumildern, setzt sie sich für Maßnahmen ein, die den sozialen Ausgleich fördern, z.B. das Klimageld: Es soll Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung sozial gerecht an die Bürger*innen zurückgeben und direkt Familien wie Ihre entlasten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 13.09.2024

ich bin mir sehr bewusst, dass die Grenzkontrollen unangenehme Nebenwirkungen für den Warenverkehr, für den Tourismus und insbesondere für tägliche Grenzpendler mit sich bringen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 30.10.2024

In diesem Fall unterliegt das Präsidiumsmitglied der Ordnungsgewalt der jeweiligen Sitzungsleitung und könnte bei Störung der Ordnung oder Würde des Bundestages – wie alle anderen Abgeordneten auch – mit Ordnungsmaßnahmen belangt werden.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 17.09.2024

Nein. Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich die politische Bühne verlassen und nicht erneut für den Bundestag kandidieren.

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