Bundestag - Fragen & Antworten

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.03.2022

Die Datenfreigabe wurde nicht gestoppt, sondern verspätet freigegeben. Eine Transparenz und die Nachvollziehbarkeit ist bei allen Studien wichtig.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 01.02.2022

In der vergangenen Wahlperiode hat unsere Justizministerin Lambrecht mit dem Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen den § 201a des Strafgesetzbuchs geändert.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 26.01.2022

Ausländische Angestellte sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausgenommen. Dies können Sie im veröffentlichten Gesetz nachlesen.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2022

die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems ist ein starkes Argument, das für die Impfflicht sprechen kann.

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 16.02.2022

Familien und insbesondere Kinder sowie Jugendliche sind in besonderem Ausmaß von den Maßnahmen während der Corona-Pandemie betroffen.

E-Mail-Adresse