Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 17.02.2022

Die von Ihnen angesprochenen Themen sehe ich nicht als Missstände an. Eine Maskenpflicht dient dazu, das Infektionsgeschehen einzudämmen, eine Testpflicht hat das gleiche Ziel.

Frage von Sylvia R. • 10.02.2022
Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 20.02.2022

Das sich in Ihrem Fall für Ihren 2021 ausgezahlten Sparvertrag eine hohe Steuerbelastung ergibt, ist natürlich sehr ärgerlich, zumal die hohe Steuerbelastung auch recht überraschend ist.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 16.11.2022

Die Stromversorgung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Subventionen sind nötig und können nicht ausgesetzt werden.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 14.02.2022

Auch bei der Windenergie gab und gibt es Subventionen und Überförderung,- die Sie zurecht beklagen. Dennoch ist die Stromversorgung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 12.04.2022

Bei den von Ihnen zitierten Fällen handelt es sich um Entscheidungen des BVerfG zur Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Nordrhein-Westfalen und Berlin.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 21.02.2022

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

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