Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 24.02.2022

Zum Erlangen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse ist ein Untersuchungsausschuss dagegen ungeeignet. Dafür hat der Bundestag verschiedene andere Möglichkeiten.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.04.2022

Für die Einrichtung eines allgemeinen Corona-Untersuchungsausschuss sehe ich auf Grundlage der mir aktuell bekannten Sachverhalte keinen Anlass

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 09.03.2022

Das richtige Gremium dafür ist aus meiner Sicht allerdings kein Untersuchungsausschuss, sondern eine so genannte Enquete-Kommission.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort von Anikó Glogowski-Merten
FDP
• 16.03.2022

Wir wollen Vereinbarungen zu rechtlicher Elternschaft, elterlicher Sorge, Umgangsrecht und Unterhalt schon vor der Empfängnis ermöglichen.

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