Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.05.2024

Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.05.2024

Um Missbrauch zu verhindern, sieht das Gesetz eine einjährige Sperrfrist für weitere Änderungen vor. Darüber hinaus soll eine Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig durch eine "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt bewirkt werden können.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 07.06.2024

Sie können selbstverständlich nachfragen, wie der Stand der Dinge bei Ihrem Einbürgerungsantrag ist. Meistens werden aus Kapazitätsgründen aber keine Zwischenstände mitgeteilt.

Frage von Werner L. • 16.04.2024
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 24.04.2024

Die klinische Wirksamkeit der „Abnehmspritze“ ist gegeben und deshalb kann sie als ein Teil eines ärztlich geleiteten Behandlungsplans genutzt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 19.04.2024

nein, ich bin eine couragierte Oma und kandidiere für das Europäische Parlament. 

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 22.05.2024

Die SPD-Fraktion befürwortet ein Bundestransparenzgesetz.

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