Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 07.06.2024

Eine direkte Gegenfinanzierung ist so nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 27.05.2024

Für den Abschluss dieser Gespräche kann ich Ihnen leider kein Datum nennen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU
• 25.10.2024

Die strenge MPU-Grenze für THC ist gerecht, da bereits geringe THC-Mengen die Fahrtüchtigkeit stark beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit gefährden können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.06.2024

Die Expert*innen haben dabei grundlegend drei Punkte empfohlen: Es soll keinen Mischkonsum von Cannabis und Alkohol geben, es seien Speicheltests mit hoher Empfindlichkeit als Vorscreening notwendig und: Es wurde ein gesetzlicher Wirkungsgrenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum vorgeschlagen,

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 28.05.2024

Die Festlegung eines Grenzwerts von Cannabis ist nicht trivial.

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