Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 06.06.2024

Die Bundesregierung ist aber unabhängig davon umfassend im Bilde.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 04.06.2024

Danke für Ihre Frage. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich umfassend mit dem Thema im Rahmen des Untersuchungsausschusses befasst und ein Sondervotum gefertigt: https://afdbundestag.de/wp-content/uploads/2021/09/ak-ua_pkw-maut-2021_digitale_version.pdf

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Mit den Kindererziehungszeiten (sogenannte „Mütterrente“) sollen erziehungsbedingte Lücken in der Erwerbsbiographie geschlossen werden. Aus diesem Grund ist eine Anrechnung von Kindererziehungszeiten ausgeschlossen, wenn das Versicherungsleben zum Zeitpunkt der Kindererziehung bereits als abgeschlossen gilt

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