Bundestag - Fragen & Antworten

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 09.07.2024

Die Kriterien für die beschleunigte Einbürgerung sind ein Deutsch-Sprachniveau auf der Stufe C1, die Lebensunterhaltssicherung ohne Inanspruchnahme von Ausnahmen sowie eben die "besonderen Integrationsleistungen".

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 09.07.2024

Personen, die als Angehörige von Fachkräften im Rahmen der Familienzusammenführung nach Deutschland kommen, dürfen in der Regel ohne Beschränkungen arbeiten.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 10.07.2024

Ich stimme dem Bundeskanzler uneingeschränkt zu, wenn er vor einem Diktatfrieden zulasten der Ukraine warnt.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 08.07.2024

Das ist zunächst einmal eine Idee im Kabinett Vorschlag zum Haushalt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es kommt. es wäre die von Ihnen angesprochene Benachteiligung, aber wir müssen uns auch im Klaren sein, dass die Werbung um Fachkräfte auf dieser Welt nicht einfach ist, weil viele Menschen Englisch sprechen, mit dem sie in Deutschland nicht arbeiten können, aber in konkurrierenden Staaten.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 11.07.2024

Ich teile Ihre Sicht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf dringend entsprechend übearbeitet werden muss

Frage von Janina C. • 08.07.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 29.10.2024

Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz haben wir die Situation für unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Hilfebedürftigen in der Sozialhilfe, aber auch in der Eingliederungshilfe und dem Sozialen Entschädigungsrecht allerdings bereits wesentlich verbessert. Verdienen die betroffenen Unterhaltsverpflichteten im Jahr bis zu 100.000 Euro, sind sie nicht mehr zu Unterhaltszahlungen verpflichtet.

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