Bundestag - Fragen & Antworten

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 02.08.2024

Bei der Debatte und den auch von Ihnen genannten Punkten muss man klar im Blick haben, dass es eine Reaktion der NATO auf den russischen Vertragsbruch des INF-Vertrags durch die Entwicklung und Stationierung nuklear bestückbarer Mittelstrecken-Marschflugkörper in Kaliningrad ist. Russland hat diese Marschflugkörper bereits stationiert und in den letzten Jahren sein nukleares Arsenal erheblich ausgebaut, was mir große Sorgen bereitet.

Frage von Gabriele H. • 23.07.2024
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 24.09.2024

Klar ist: Das Compact-Magazin verbreitet seit Jahren irritierende, unsägliche Inhalte. Aber auch die Verbreitung solcher Inhalte kann von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt sein. Es bleibt das Hauptsacheverfahren abzuwarten. Sollte das Verbot am Ende keinen Bestand haben, wäre das sicherlich kein Ergebnis, worauf die Verantwortlichen stolz sein könnten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 24.07.2024

Es ist doch nicht normal, dass sich klassische Mittelstandsfamilien heute nicht einmal mehr den Traum vom Eigenheim leisten können.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort von Boris Mijatović
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.08.2024

Für mich macht es keinen Sinn, Menschen zum Dienst an der Waffe zu zwingen. Weder in Deutschland noch in der Ukraine noch weltweit.

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