Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 26.08.2024

Auf die Altersentschädigung der Abgeordneten kann man nicht verzichten. Dafür gibt es keine gesetzliche Möglichkeit.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 24.09.2024

Auch mehr als dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer lassen wir diejenigen, die unter politischer Verfolgung durch das SED-Unrechtsregime in der DDR gelitten haben, nicht im Stich. Wir sind uns ihrer oftmals lebenslang anhaltenden Leidensgeschichte bewusst. Auch für vergangenes staatliches Unrecht in der DDR übernehmen wir weiterhin Verantwortung.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort von Bengt Bergt
SPD
• 20.09.2024

Da jegliches Leid an Tieren in mir ein tiefes Unwohlsein verursacht, nehme ich Ihren Hinweis bzw. Ihre berechtigte Frage durchaus sehr ernst.

Frage von Sebastian H. • 20.08.2024
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 01.10.2024

Zunächst möchte ich gerne betonen, dass Deutschland seine Gesetze oder andere politische Vorhaben ohne russische Prüfung verabschiedet.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 21.08.2024

KI kann unterstützen. Aber am Ende werden Menschen für Entscheidungen und die Korrespondenz mit den Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich sein .

E-Mail-Adresse