(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
(...) Wir als SPD-Fraktion haben die Voraussetzungen geschaffen, dass spätestens am 31.12.2020 endgültig Schluss ist mit der tierschutzwidrigen betäubungslosen Ferkelkastration. (...)
(...) Deutschland hat in der Vergangenheit, insbesondere zur Zeit des Kalten Kriegs, sehr vom Abschreckungspotenzial der auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen der NATO-Bündnispartner profitiert. Auch wenn dies zu bedauern ist, sehe ich angesichts der aktuellen geostrategischen Lage keinen Grund, die in der Vergangenheit erfolgreiche Abschreckungswirkung der Atomwaffen aufzugeben. (...)
(...) Vorab: Ich stimme der Position meiner Partei bei und erachte eine Unterzeichnung des UN-Verbotsabtrags von Atomwaffen auch in Deutschland nicht für sinnvoll. Daher beabsichtige ich auch nicht, die Abgeordnetenerklärung zu unterzeichnen. (...)
(...) Das Ende des Kalten Krieges zeigte hingegen, dass der duale Ansatz der NATO, Abschreckung mit Dialogbereitschaft zu verbinden, zu Abrüstung und einem neuen, konfliktlösungsorientierten Denken in der Außenpolitik führt - wenn auch zuweilen erst längerfristig. (...) Wir teilen die Vision einer Welt frei von Nuklearwaffen. (...)
(...) über folgenden Link zu meiner Homepage finden Sie meine persönliche Stellungnahme dazu: https://josephine-ortleb.de/meine-stellungnahme-zur-4-aenderung-des-tierschutzgesetzes/ (...)