Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.01.2019

(...) Die Rentenversicherung als Einkommensversicherung soll nach unserer Auffassung den während des Erwerbslebens erreichten Lebensstandard bestmöglich sichern. (...) Deshalb sehen wir die Einführung einer Garantierente vor. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.01.2019

(...) Das Rentenniveau misst nämlich das Verhältnis zwischen Rente und Lohn und ist eine rein statistische Größe - kein Wert für einzelne Personen! Es stellt nicht den Prozentsatz dar, den die Rentner von ihrem letzten Verdienst als Rente erwarten können. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 17.01.2019

(...) Hierzu bedarf es erst einer Schulungs- und Aufklärungskampagne, die in unserem Gesetzentwurf enthalten ist. Ein großes Problem bei der Impfung gegen Ebergeruch sind vor allem die fehlenden klaren und einheitlichen Aussagen zur Abnahme von geimpftem Schweinefleisch. Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte weist darauf hin, dass die Impfung gegen Ebergeruch zurzeit nicht möglich ist, da die notwendigen Arzneimittel gerade nicht geliefert werden können. (...)

Ralf Kapschack
Antwort von Ralf Kapschack
SPD
• 21.12.2018

(...) 1. Zu Recht wird die Verweigerungshaltung des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbandsvertreter und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren kritisiert, die fünfjährige Übergangsfrist für die Entwicklung wirklicher Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration zu nutzen. Stattdessen haben sie auf einen sogenannten vierten Weg gesetzt, der die Veränderung des Schmerzbegriffes im Tierschutzgesetz voraussetzen würde. (...)

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