Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas S. • 01.02.2019
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 12.02.2019

(...) Frage 1: Wie werten Sie den Vorschlag des Bahnbeauftragten der Bundesregierung, dass die Bahn höhere Tarife erheben soll, um wichtige Investitionen in ihrem Bereich sicher finanzieren zu können? (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 05.03.2019

(...) Der Bund hat seine Investitionen bereits gesteigert. Der Investitionsbedarf ist gegeben und die Digitalisierung der Infrastruktur wird ebenfalls Investitionen erfordern. Am Ende des Tages stellt sich aber immer die Frage der Finanzierbarkeit aus dem Bundeshaushalt. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2019

(...) "Die ständigen Schuldzuweisungen des Verkehrsministeriums an die Bahnspitze sind eine schlechte und kontraproduktive Begleitmusik. Für gute Ergebnisse brauchen wir einen Verkehrsminister, der nicht die Verantwortung auf andere schiebt, sondern selber einen Plan für die Zukunft vorlegt. Es braucht eine kräftige Aufstockung der Mittel, um das Schienennetz wieder in Schuss zu bringen und den Wagenpark zu modernisieren. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 17.08.2020

(...) für die Bundesregierung als Eigentümer der Deutschen Bahn AG nicht die Maximierung des Gewinns steht, sondern eine sinnvolle Maximierung des Verkehrs auf der Schiene im Vordergrund. (...)

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