Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 08.04.2019

(...) das sind alles ziemliche Spezialfragen. Die kann ich guten Gewissens nicht beantworten weil ja, wie Sie wissen, noch kein Gesetzentwurf vorliegt. In aller Regel sind Koalitionsvereinbarungen undifferenzierter als Gesetzentwürfe. (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort von Hermann Färber
CDU
• 16.04.2019

(...) Doch selbst wenn man von diesen Einflüssen absieht, die zu der Bewertung der IARC führten, ist die Einschätzung selbst, dass Glyphosat "wahrscheinlich krebserregend" sei, wenig aussagekräftig, denn grundsätzlich gilt dasselbe auch für Wein, für Bratwürste, für Frittiertes, Haarfärbemittel, Schichtarbeit und auch Mate-Tee. All das ist "wahrscheinlich krebserregend" und niemand verzichtet darauf oder verbietet es gesetzlich. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 20.05.2019

(...) Grundsätzlich bleibt für uns der Elternunterhalt jedoch ungerecht. Er trifft nicht die Kinder aus vermögenden Elternhäusern, denn ihre Eltern werden nicht bedürftig. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2019

(...) Dennoch kommt für uns BÜNDNISGRÜNE eine Normalisierung der AfD nicht in Frage. Solange die Mehrheit der Partei Menschen rassistisch bedroht und Angst verbreitet muss auch Frau Harder-Kühnel mit diesem Ergebnis leben. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 05.04.2019

(...) Es ist das Wesen einer jeden demokratischen Wahl, dass sie keinen vorgegebenen Ausgang hat. Die Tatsache, dass ich die von der AfD vorgeschlagene Kandidatin nicht gewählt habe, ist zum einen mein demokratisches Recht und widerspricht zum anderen deshalb auch nicht der Geschäftsordnung. (...)

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