Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.05.2019

(...) Ich denke aber, dass Sie darauf anspielen, dass asylberechtigte Flüchtlinge in der Regel nach 5 Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten. Sie können auch bereits nach 3 Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten, wenn Sie sprachlich und wirtschaftlich gut integriert sind. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.05.2019

(...) danke für Ihre Frage. Ich denke, bevor man die Werte, die das Grundgesetz beinhaltet, nicht verinnerlicht hat, sollte man nicht als Politiker tätig werden. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 07.09.2020

Die Berufsfreiheit der Ärzte und die Informationsfreiheit der Frauen werden unverhältnismäßig eingeschränkt, wenn über eine erlaubte Tätigkeit nicht hinreichend informiert werden darf.

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Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Ich pflichte Ihnen bei, die Regierung muss mit Maßnahmen für gerechtere Arbeitsbedingungen und gegen den Mangel an Arbeitskräften in der Altenpflege vorgehen. Zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey habe ich, als Bundesminister für Arbeit und Soziales, bereits deshalb 2018 die Konzertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen.  (...)

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