Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2019

(...) Für uns ist das Taxi elementarer Bestandteil des öffentlichen Verkehrs. Damit sind an den Taxiverkehr grundsätzlich die Anforderungen der Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht anzulegen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.05.2019

(...) Die Abscheulichkeit dieses Kapitels der Charité liegt ja darin, dass Menschen entwürdigt wurden, indem man ihren Leichnam gegen ihren vorherigen Willen für vermeintlich wissenschaftliche Zwecke schändete. Vergleichbare Versuche sind in Deutschland selbstverständlich längst verboten. Wer seinen Körper aus freien Stücken nach seinem Tod der Wissenschaft zur Verfügung stellen möchte, hat dazu aber natürlich jedes Recht. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 06.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Es stimmt, daß ein Großteil Krankenhäuser in privater Trägerschaft sind, dennoch sind die meisten Krankenhäuser in staatlicher oder freigemeinnütziger Trägerschaft. Einsparungen, Personalabbau etc. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 19.05.2019

(...) Es ist wichtig, dass wir ausreichend viele Krankenhäuser und Kliniken haben, um eine wohnortnahe gute medizinische Versorgung sicherzustellen. Dabei kommt es nicht darauf an, wer die Häuser führt. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.05.2019

(...) Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass die Investitionsmittel der Länder nur die Hälfte des tatsächlichen Bedarfs abdecken. Den Rest müssen die Krankenhäuser aus den Betriebsmitteln aufbringen. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.06.2019

(...) Hand in Hand damit gehen muss eine Kriterien geleitete Krankenhausplanung, anhand derer eine bedarfsgerechte Krankenhauslandschaft entsteht, die eine qualitativ gute Versorgung sicherstellt. Dabei muss zwischen Grundversorgung, spezialisierten Zentren und Häusern der Maximalversorgung unterschieden werden. (...)

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