Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 27.06.2019

(...) noch ist die Neuregelung der Organtransplantation nicht beschlossene Sache. Vermutlich kommt es erst im Herbst zu einer Abstimmung dazu im Bundestag. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
Die Linke
• 16.01.2020

(...) Nur wenn der Gesetzentwurf zur Einführung einer sogenannten doppelten Widerspruchslösung von Gesundheitsminister Herrn Spahn durchkommen sollte, muss man der Organentnahme widersprechen, wenn man das nicht möchte. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 29.05.2019

(...) das sogenannte „Zweite Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende“, befasst sich mit der veränderten Organisation im Gesundheitswesen im Kontext von Organspenden. Es geht um die Stellung der Transplantationsbeauftragten in Krankenhäusern, um Abläufe in den Entnahmekliniken, um die Neuorganisation einer Rufbereitschaft, um eine verbesserte Angehörigenbetreuung und eine Dokumentationspflicht. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort von Oliver Grundmann
CDU
• 11.07.2019

(...) Diejenigen, die die Ärmel aufkrempeln und unser Land voranbringen wollen, sind herzlich willkommen. Hierfür haben wir auch gerade das wichtige Fachkräftezuwanderungsgesetz auf den Weg gebracht. Auch Schutzbedürftigen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, werden wir weiterhin helfen. (...)

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