(...) für Ihre Fragen zum Thema SPD und US-Militär in Ramstein danke ich Ihnen. (...)
(...) Daher steht für die SPD das Thema Klimaschutz oben auf der Agenda. (...)
(...) Heute habe ich bei allen 7 Gesetzen rund um den Themenkomplex Migration und Integration mit JA gestimmt, so also auch bei dem s. g. (...)
(...) Festzuhalten bleibt dennoch, dass mit Hilfe der Westalliierten ein liberaler, demokratischer Rechtsstaat entstanden ist, der sich seiner historischen Verantwortung bewusst geworden ist und Lehren aus seiner Geschichte gezogen hat. Das Gedenken an den D-Day soll dabei die Erinnerung an die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus wachhalten. (...)
(...) Bezüglich der Debatte um diese Forderung tritt ein häufiges Missverständnis auf: Es handelt sich nicht um ein Fahrverbot, sondern um ein Zulassungsverbot. Das bedeutet, dass auch nach Zulassungsende noch fossile Verbrennungsmotoren auf deutschen Straßen unterwegs sein werden. (...)
