Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Torsten B. • 07.06.2019
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 10.07.2019

(...) Wir als LINKE sind überzeugt davon, dass das Klima, unsere Lebensgrundlagen und die Umwelt nur in einer gerechten Gesellschaft für alle Menschen dauerhaft geschützt werden können. Als Opposition im Bundestag unterbreiten wir schon länger Vorschläge z.B. zu Klimaschutz und Kohleausstieg, die stets abgelehnt wurden. Dank der Jugend-Proteste wird jetzt in der Regierungskoalition wenigstens darüber nachgedacht. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 12.06.2019

(...) Dass es neben der Klimafrage viele weitere Fragen gibt, die sich sinnvoller Weise nur oder auch europäisch beantworten lassen, sehe ich wie Sie. Die Frage, was die EU derzeit konkret zu einem sozialeren Europa beiträgt, kann man so beantworten: Viel zu wenig. Die wirtschaftspolitisch immer noch überwiegend neoliberal gestimmten Konservativen und teils auch ihre sozialdemokratischen Partner, behindern ein sozialeres und demokratischeres Europa nach Kräften. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.07.2019

(...) Grundsätzlich ist das Engagement dieser jungen Menschen gut, es trägt zur öffentlichen Debatte bei. Es ist grundsätzlich zu begrüßen, wenn Menschen auf die Straße gehen und ihrer Meinung Ausdruck verleihen. Sie müssen allerdings auch lernen, mit Kritik umzugehen. (...)

Portrait von Nikolas Löbel
Antwort von Nikolas Löbel
parteilos
• 13.06.2019

(...) • Auf nationaler Ebene wurde dieses Jahr das Klimakabinett einberufen, das über geeignete Maßnahmen in allen Sektoren, die wesentlich zum CO2-Ausstoß beitragen, berät. Es werden dabei über Vorschläge aus den Ministerien Verkehr, Bau, Landwirtschaft, Entwicklung und Finanzen beraten. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 11.06.2019

(...) Lobbyismus kann legitime Interessenvertretung aber auch unzulässige Manipulation bedeuten. Es ist wichtig hier zu unterscheiden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 07.06.2019

(...) Als Politik wollen wir die richtigen Anreize dafür schaffen. Dazu wollen wir insbesondere den Emissionshandel auf alle Wirtschaftsbereiche ausdehnen und Regulierungen abschaffen, die technischen Fortschritt behindern oder gar verhindern. Der Emissionshandel ist das einzige Instrument in der Klimapolitik, das den erlaubten CO2-Ausstoß insgesamt strikt begrenzt. (...)

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