Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 16.07.2019

(...) Aktuell wird für einen besseren Klimaschutz vor allem die Einführung einer pauschalen CO2-Steuer diskutiert. Diese würde Emissionen aber lediglich verteuern und CO2 zum Luxusgut machen, statt es tatsächlich zu begrenzen. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 08.07.2019

(...) Die Schulpolitik steht in der Hoheit der Länder. Um die Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse zu gewährleisten, soll der Nationale Bildungsrat auf Bundesebene etabliert werden. In die Entscheidungshoheit der Länder soll damit jedoch nicht eingegriffen werden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.07.2019

(...) ich selbst ordne mich in keinerlei Kategorien ein und teile die offen zugänglichen Definitionen beider Begrifflichkeiten. (...)

Portrait von Andreas Wagner
Antwort von Andreas Wagner
Die Linke
• 10.07.2019

(...) Das Gegenteil ist der Fall. Deshalb werden die Beschäftigten an solchen Arbeitsplätzen, auch arbeitsmedizinisch betreut und durch Arbeitsschutzmaßnahmen die Belastung soweit wie möglich reduziert. Wer gesundheitlich nicht geeignet ist, darf an solchen Arbeitsplätzen nicht oder nur unter besonderen Auflagen beschäftigt werden. (...)

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